Helge Hielscher, 31.07.97
Inhaltsverzeichnis
1. Die europäische Medienpolitik seit den 80er Jahren
1.1. Wozu brauchen wir eine europäische Medienpolitik?
1.2. Die Initiativen des Europarates
1.3. Die Initiativen innerhalb der Europäischen Union
2. Europäische Fernsehprojekte der EBU
2.2. Europa-TV (Arbeitstitel: Olympus)
Schaut man sich die Medienpolitik in den einzelnen Staaten Europas an, so muß man auch heute noch feststellen daß sich die Fernseh- und Rundfunklandschaften in den einzelnen Staaten noch sehr unterscheiden.
Auch die Berichterstattung über Europa gewinnt erst langsam an Bedeutung. Was anders hätte also näher liegen könne als daß die europäischen Institutionen versuchen zumindest die rechtliche Seite der Medienpolitik in ganz Europa anzugleichen, das sie versuchen sich durch ein europäisiertes Fernsehen nicht ein Sprachrohr für sich zu gewinnen, sondern daß sie damit auch versuchen unser wunderbar verschiedenes Europa zu einen.
Der seit 1949 bestehende und 21 Mitglieder (Stand:1988) umfassende Europarat ist ein Forum für Debatten über allgemeine europäische Fragen. Der Europarat erläßt keine unmittelbar geltenden Rechtsakte, seine Organe äußern sich in Form von Entschließungen und Empfehlungen.
Schon 1972 hat der Europarat fasziniert von der modernen Satellitentechnik Optionen für eine mögliche europäische Fernsehzukunft entworfen. Es wurden drei Varianten festgehalten: ein europäisches Vollprogramm, ein länderübergreifender Bildungskanal, oder f alls auch dies nicht realisierbar wäre einen europäischen Spartenkanal.
1976 schuf der Europarat das „Steering Commitee on the Mass Media“. Dieses Komitee beschäftigte sich vor allem mit der Informations- und Meinungsfreiheit , Programmstandards also z.B. mit der Frage des Gewaltverzichts in den Medien oder mit der Frage der G leichstellung von Mann und Frau; weiterhin debattierten sie über die Inhalte von Werbung und über die Entwicklung von neuen audiovisuellen Medien. Von diesem Komitee wurden Resolutionen verabschiedet, welche wie alle Resolutionen des Europarates für die Mi tgliedsstaaten unverbindlich sind und daher nur eine Empfehlung darstellt.
Erstmals im Dezember 1986 in Wien fand die erste europäische Medienministerkonferenz statt. Auf diesen Konferenzen werden die Konventionen hauptsächlich über Werbung, Jugendschutz und Programmquoten beraten.
Am 5. Mai 1989 verabschiedete der Europarat die lang debattierte „Medienkonvention“. Sie enthält unter anderem Aspekte zum Jugendschutz, Vorstellungen zum Gegendarstellungsanspruch. Weiterhin enthält sie einen Vorschlag für eine europäische Quotenregelun g, welche besagt das der Hauptteil der Sendezeit für europäische Werke (bezogen auf ganz Europa) zu reservieren ist. Außerdem wurden festgehalten daß 10 % der Sendezeit unabhängigen Produzenten zur Verfügung stehen sollte. Diese Restriktionen klingen zuerst sehr hart, sind es aber nicht. Die Einhaltung des Regelwerks wird zwar von einem „ständigen Ausschuß“ überwacht, aber niemand ist rechtlich daran gebunden. Weiterhin ist nicht festgehalten ob die Quote für die PrimeTime oder für auf den ganzen Tag bezogen gilt. So kann die Quote leicht quasi über Nacht erfüllt werden. Die hauptsächlich Quotenregelung wurde von Frankreich gefordert. In Frankreich selber wurde unter Ministerpräsident Rocard 1988 ein Gesetz zur Erhaltung der französischen Kultur eingeführt.
Jack Lang1: „...eine gewisse Invasion durch im Ausland hergestellt Bilder und durch standardisierte Musikstücke.2
In diesem Gesetz wurde Festgelegt das 50% der ausgestrahlten Fernsehsendungen französischer und 60% europäischer Herkunft zu haben seinen. Man erhoffte sich damit eine Stärkung der nationalen Identität in den Medien, ein Ende der Überschwemmung mit der aus ländischen Einheitskultur.
Thomas Kleist3: „Der Versuch der praktischen Umsetzung der Quotenregelung ließ sehr schnell deutlich werden, daß die Betrachtung rundfunkspezifischer Sachverhalte allein durch die wirtschaftspolitische Brille den Blick für sachgerechte Lösungen verstellen kann.„4
In Deutschland dagegen ist die Medienpolitik Ländersache, jede Form der Regulierung wurde damit versucht zu unterbinden. Dies hat seine Ursachen im zweitem Weltkrieg: nie wieder sollte die Macht der Information zentral manipulierbar sein. Kritisiert wurde wurde von den Ländern daß die Quotenregelung zwar den quantitativen Anteil von europäischen Sendungen sicherstellt jedoch nichts über deren Qualität aussagt.
Die Europäischen Gemeinschaften bestehen aus der Europ. Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), der Europ. Gemeinschaft für Kohle und Stahl und der Europ. Atomgemeinschaft. 1965 wurde mit dem Fusionsvertrag ein gemeinsamer Rat und eine gemeinsame Kommission eingesetzt.
Die 1957 wurde die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft zum Zweck der wirtschaftlichen Integration gegründet. Das politisches Ziel der EWG ist: „die Grundlagen für einen immer engeren Zusammenschluß der europäischen Völker zu schaffen.
Mit Maastricht 1991 wurde die EG um die Säule Außenpolitik und die Säule Innen- und Justizpolitik erweitert: man spricht von der Europäischen Union (EU).
Auch die europäische Gemeinschaft war in der Europäischen Medienpolitik nicht untätig. Erstmals 1980 setzte sich das EG-Parlament mit der Einbeziehung der Medien in den Integrationsprozeß auseinander. Es wurden zwei Entschließungsanträge auf der Grundlage des „Hahn-Berichts“ verfaßt. Sie diskutiert die Möglichkeiten der Schaffung eines europäischen Vollprogramms via Satellit und man kam zu dem Schluß das sich solch ein Programm am ehesten durch eine Kooperation von schon vorhandenen Fernsehanstalten zu bewe rkstelligen sei. Damit erhoffte sich das in den Medien damals kaum vorkommende EG-Parlament ein Sprachrohr. Weiterhin hofften die Parlamentarier daß mit einem solchem Programm die Menschen lernen sich mit der kulturellen Identität Europas zu identifizieren .
Erst 1983 lag dann der EG-Kommision ein erster Zwischenbericht vor. In ihm laß man von EG-Maßnahmen auf institutionellen und industriellen Sektor. Man schlüsselte die Bereiche auf, aus denen ein europäisches Programm bestehen sollte: die Programmmacher, di e Übersetzer, die Nachrichten- und Magazinprogrammemacher und dem administrativen und technischen Apparat. Man sprach von der „kulturell-vielfältigen Entwicklung und Gestaltung“ eines solchen Europa-Programmes und dem Gegensatz zum national basierten Progr ammverständnis.
Bis 1984 mußte es dauern bis die EG-Kommission das Grünbuch5: „Fernsehen ohne Grenzen.“ vorlegte. Es enthält Ausführungen zur Schaffung eines Rundfunkbinnenmarktes für die Veranstalter und Konsumenten um den freien Fluß von Informationen, Ideen, Meinungen und kulturellen Leistungen in der Gemeinschaft zu fördern. Die Inhalte der Vorlagen behandelten u.a. die Werbung, den Jugendschutz und das Urheberrecht. Damit die EG welche damals nur wirtschaftliche Interessen vertrat und vertreten durfte auch im Bereich der Medien wirksam werden durfte wurde dieser Bereich als Dienstleistung deklariert. So war es möglich das die EG über einen Umweg Rundfunk und damit auch beschränkt Kulturkompetenzen ausüben kann. Dies wurde durch ein 1974 vom EuGH gefaßtes Urteil möglich.
Im Jahre 1986 wurde der erste Entwurf zur EG-Richtlinie zum grenzüberschreitenden Fernsehen diskutiert. Im Dezember 1988 wurde die Richtlinie der Konvention des Europarates angepaßt und am 3. Oktober 1989 beschlossen. Die Inhalte entsprechen deswegen weitg ehend den ebenfalls 1989 unterzeichneten Medienkonvention des Europarates.
Thomas Kleist: Die Bundesländer in Deutschland haben von Anfang an der EG wegen der kulturellen Implikation des Rundfunks die Zuständigkeit für rundfunkrechtliche Regelungen abgesprochen.“6
Den Mitgliedsstaaten wurden 2 Jahre Zeit eingeräumt und dieses Europarecht in nationale Gesetze zu überführen. Da bei uns in Deutschland die Bundesländer die Rundfunkhoheit besitzen, mußten sie die Richtlinie in Ländergesetze überführen7. Die deutschen Bu ndesländer fühlten sich durch die Richtlinie von oben herab sanktioniert, da sie bei den Verhandlungen innerhalb der EG lediglich auf die Rolle des Zaungastes verwiesen wurden.
Mit den Mastrichter Verträgen im Dezember 1991 brach eine neue Ära der innereuropäischen Zusammenarbeit an. Die Wirtschaftsgemeinschaft wurde um den Bereich Kultur erweitert:
Artikel 3P: „einen Beitrag ... zur Entfaltung des Kulturlebens in den Mitgliedsstaaten.“
Erstmal wurden auch die audiovisuellen Medien erwähnt.8
Die Förderprogramme der Gemeinschaft
Das erste größere Förderprogramm im audiovisuellem Bereich ist das 1989 angenommene Programm Eurimages. Es sollte Verbesserungen in: der Programmproduktion und Vermarktung, der Vereinheitlichung von Marktstrukturen und in der Kommunikationstechnologie erre icht werden.
Peter Glotz: „Die Förderung deutscher, italienischer, französischer Filme für ein europäisches Publikum wurde gelegentlich zu Gunsten einer unklaren ‚europäischen Identität‘ vernachlässigt; bösartige Menschen sprechen gelegentlich vom Eurobrei.“9
Zwischen 1992 und 1995 förderte die EU-Kommision die europäische Filmindustrie mit verschiedenen Media-Programmen. Sie sollten u.a. die Wettbewerbsfähigkeit von europäischen Produzenten und deren Vertrieb verbessern, den innereuropäischen Austausch von aud iovisuellen Programmen anregen und die Kommunikationstechnologie fördern.
Die 1950 (als Nachfolgergerin der Internationalen Rundfunkunion) gründete Europäische Rundfunk Union (European Broadcasting Union) stellt einen Zusammenschluß westeuropäischer Rundfunkanstalten zur Verhandlung grenzüberschreitender Fragen des Rechts, der Technik und des Programms in Hörfunk und Fernsehen dar. Zu Zeiten von Eurikon und Europa TV zählte die EBU Mitglieder aus 31 Ländern. Eine wichtige Organisation der EBU ist die 1954 gegründete Eurovision, sie dient dem grenzüberschreitenden Austausch von Fernsehprogrammen (hauptsächlich Nachrichten und Sport).
„The first experimental European television programme service to be transmitted by satellite is to be launched on May 24 by the Independent Broadcasting Authority and the European Broadcasting Union.“11
1982 wurde erstmals fünf Wochen lang das europäische Fernsehen geprobt. Man beschäftigte sich mit der Frage inwieweit grenzüberschreitende, europaweite Fernsehprogramme technisch durchführbar, programmlich sinnvoll und gesellschaftspolitisch mit Blick auf den europäischen Einheitsgedanken relevant sein können.
Bereits 1965 warben Richard Dill (ARD), Eduard Haas (SR) und Vittorio Bonil (RAI) innerhalb der EBU Programmkommission für einen supranationalen Sender.
Das ganze Projekt entstand aus dem Angebot der ESA12 an die EBU zur freien Nutzung eines Satellitenkanales auf dem 1986/87 startenden Satelliten L-Sat. Dazu kam die Nutzung des schon abgeschriebenen OTS13 sehr gelegen. Eurikon wurde vom Europarat und vom Europa-Parlament unterstützt.
Zur Vorbereitung entschlossen sich 5 Mitglieder der EBU das Experiment Eurikon zu starten. Beteiligt waren:
Weitere 10 Anstalten (darunter auch Frankreich) unterstützten das Projekt als Lieferant von Programmanteilen.
Als Begründungen für solch ein Testfernsehen zählte Dr. Richard Dill in der Dokumentation14 auf:
Die Öffentlichkeit war bei diesem Experiment weitgehend ausgeschlossen. Das lag auf der einen Seite an der neuartigen Übertragungstechnologie für die keine Endgeräte zur Verfügung standen (mindestens 4m Parabolspiegel benötigt), aber auch hauptsächlich dar an daß so keine Lizenzen für die ausgestrahlten Programme zu entrichten waren, dafür wurde das Programm extra verschlüsselt übertragen.
Man versuchte sich an einem Voll-/Misch- und Mehrsprachenprogramm.
FAZ: „Die Idee war: keine Publikumsfänger wie Kriminalfilme oder Western, sondern Offerten für Zielgruppen und Minderheiten.“15
Zu klären waren welches Konzepte sich als am geeignetsten erweist:
Leider waren wegen der geringen Verbreitung keine repräsentativen Umfragen möglich. Als Probleme wurden immer die Übersetzungen eingestuft. Es ist wichtig wenn die Zuschauer die Person die mit ihnen spricht sehen, damit das Fernsehen nicht künstlich wirkt.
Die beteiligten Anstalten gingen nach dem Experiment davon aus daß ein europäisches Programm realisierbar wäre.
Europa TV sendete 14 Monate: vom 4.10.1985 bis zum 27.11.1986.
Warum wurde Europa-TV gegründet?
Im Frühjahr 1985 unterzeichnete die EBU mit der ESA einen Vertrag der es den europäischen Rundfunkanstalten 3 Jahre lang gestattete diesen Direktsatelliten kostenlos zu erproben. Zur Vorbereitung der Nutzung dieses Satelliten haben sich schon 1985 die Rund funkorganisationen
auf Druck der Niederländer hin entschieden mit einem Europaprogramm zu beginnen. Die Niederlande wollte damit verhindern das private Konkurrenz zu viele der Satellitenkanäle belegt.
Ernesto Braun: „Sie erhofften sich einen Wunderkanal, einen der ihnen weder Geld noch Zuschauer nehmen, aber gleichzeitig europäisch und attraktiv sein sollte“17
Der NOS wurden für Europa-TV ein Satellitentransponder, Büroräume, Personal und ein finanzieller Zuschuß gewährt. Im Juni 1985 schloß sich dann noch die RTP aus Portugal der Gruppe an.
Auch von den europäischen Institutionen wurde das Programm begrüßt und Subventionen und Hilfen wurden versprochen.
Das von der ARD entwickelte Konzeption sah vor daß das Programm in Hilversum mit Hilfe des Holländischen Fernsehens aus den Zulieferungen der beteiligten Rundfunkanstalten zusammengestellt wird. Um weiterhin Geld zu sparen stützt man sich auch auf die Mate rialien welche tagtäglich im Rahmen der Eurovision ausgetauscht werden.
Das Programm sollte:
Das Konzept lehnte sich stark an den Eurikon-Versuch an, das zeigt auch die Programmstruktur:
Das Programm wurde mehrsprachig gesendet, und zwar mit Untertiteln oder als voice-over18. Die Finanzierung sollte durch Werbung zwischen den Sendungen realisiert werden. Die Ausstrahlung sollte vorerst nur in den Kabelnetzen erfolgen.
Die Marktforschung gab dem Programm damals gute Chancen, da es als Minderheitenprogramm keine Konkurrenz zu den nationalen Programmen darstellt.
Warum wurde Europa-TV wieder eingestellt?
Zuerst zog die Niederlande seine Unterstützung zurück: der Niederländische Kulturminister Brinkmann verbot die Ausstrahlung von Programmen und Werbung in holländischer Sprache. Die Finanzierung funktionierte auch nicht: es gab keine europäischen Werbekampa gnen, lediglich einige außereuropäische Unternehmen nutzten den Kanal als Werbemedium. Nur 10% der erhofften Werbeeinnahmen konnten eingespielt werden. Auch die Finanzierung durch die beteiligten Anstalten vollzog sich mehr als problematisch und konnte di e Ausfälle nicht ersetzen. Auch die Verbreitung des Programmes war miserabel: nur in wenige Kabelnetze wurde es eingespeißt (1 Million Haushalte). Nur in Portugal war es terrestrisch empfangbar (2,5 Millionen Haushalte).
Außerdem war weder Großbritannien noch Frankreich an Europa-TV beteiligt, was das Programm schon eigentlich nicht mehr richtig europäisch erscheinen läßt.
Abschließend läßt sich feststellen daß die Finanzierung das Hauptproblem darstellte. Es war einfach unmöglich mit einem Etat der 6 mal kleiner ist als der von Arte ein vielsprachiges ansprechendes Programm zu gestalten.
Dr. Richard Dill: „Europa TV ist das Europa-Programm, von dem jeder übereinstimmt, daß ein anderer es machen soll“